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Neuer Vorsitz, neues Budget und pinke Rechenübungen

Neuer Vorsitz, neues Budget und pinke Rechenübungen

Bericht von der 2. ordentlichen Bundesvertretungssitzung Sommersemester 2016

Am 24. Juni fand in der Universität Wien die letzte ÖH Sitzung für dieses Semester statt. Auf der Tagesordnung standen einige Brocken: Die Wahl eines neuen neuen Vorsitzes sowie der Beschluss des Jahresvoranschlags (JVA) für 2016/17, also die Budgetierung bis zur nächsten ÖH Wahl. Bis auf Die Liste war jede Fraktion mit ihren MandatarInnen anwesend.

Relativ unspektakulär verliefen die Wahlen zum neuen Vorsitz, so wurde Lucia Grabetz (VSSTÖ) zur neuen Vorsitzenden gewählt, sowie Marie Fleischhacker (GRAS) zur 1. stellvertretenden Vorsitzenden und Phillipp Flacke (FLÖ), ehemaliger Vorsitzender, zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden. Magalena Goldinger (FEST) ist weiterhin Generalsekretärin. Die ehemalige 1. stellvertretende Vorsitzende, Maryl Haas, hat ihre ÖH Laufbahn mittlerweile beendet.

Jahresvoranschlag: Keine Zustimmung

Fünfzehn Seiten umfasst der Jahresvoranschlag für das nächste Studienjahr. Einige Projekte, wie etwa die Queer-Kampagne und „Jetzt Zeichen setzen“ sind ausgelaufen, einige neue, wie „Check your Job“ werden begonnen. Auffällig war, dass für die laufende „Öffi-Ticket-Kampagne“, also einem geplanten günstigen Ticket für Studierende, kein eigener Betrag angedacht war, im Vergleich: 2015/16 waren es 25.000 Euro. Es stellte sich jedoch heraus, dass für die Umsetzung der Kampagne das Referat für Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich ist. Aus diesem Grund gab es dort einen vergrößerten Budgetrahmen.

70.000,- Euro sind es, die die Exekutive für die ÖH-Wahlen 2017 veranschlagt hat. „Geld, das man verteilt auf die letzten zwei Jahre viel effektiver hätte einsetzen können, um Studierende für die ÖH zu begeistern als auf den letzten Drücker“, meint KSV-Mandatarin Sonja Beier abseits der Sitzung

„Das und ein paar andere Dinge haben mich dazu veranlasst, dem JVA nicht zuzustimmen, sondern mich zu enthalten.“

Ebenso enthielt sich der KSV zu einem Antrag, der thematisch immer wieder ähnlich vorkommt, das Ziel „ sich für einen Ausbau des Beihilfesystems mit dem Ziel eines Grundstipendium für alle Studierende“ einzusetzen. Betrachtet man die Studiensozialerhebung 2015, sieht man dass der Ausbau des Beihilfesystems bitter nötig ist. Anders verhält es sich mit dem Grundstipendium. „Da der Antrag, ohne weitere Erklärung und konkrete Details, in den Raum geworfen wurde, konnte dem nicht aus unserer Sicht nicht zugestimmt werden. Alles andere wäre recht naiv und unüberlegt“, so Sonja Beier. „Ziel des KSV ist es viel mehr, das Studium wirklich kostenfrei zu machen, also auch Unterkunft, Studienunterlagen und Verpflegung kostenfrei zur Verfügung zu stellen.“

AG, GRAS und JUNOS: Unwürdiges Verhalten auf der Sitzung

Für schlechte Stimmung während der Sitzung sorgten unter anderem  die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) und die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS). Der Grund für den Streit war Bürokratie, die Art und Weise des ganzen einfach unprofessionell und der ÖH unwürdig, insbesondere von Seiten der AG: die zehnminütige Redezeit am Pult mehrmals zu missbrauchen um absichtlich Zeit zu vergeuden und einander zu beleidigen.

Ein weiteres Highlight in Sachen Beleidigungen gab es seitens der Jungen (neo, Anm. KSV)liberalen Studierenden (JUNOS). Es wurde der Antrag gestellt die Berechnung des ÖH Mitgliedsbeitrag auf ein anderes Verfahren umzustellen, welche auf effektivere Art und Weise die Inflation berücksichtigt, indem abwechselnd auf- und abgerundet wird, so die JUNOS. Es hätte zur Folge gehabt, dass der ÖH-Beitrag pro Semester steigen und sinken könnte. Laut Philipp Flacke (FSL) ein enormer Bürokratischer Aufwand, der vermehrt zu Fehlüberweisungen führen würde. Die pinke Elite der Junos war daraufhin mit scharfen Aussagen nicht sparsam, so wurde vom Mandatar Antonio Messner gemeint, die „linke“ ÖH wäre einfach unfähig zu rechnen und wir offenbar nicht in der Lage wären, etwas kompliziertere Rechnungen zu lösen. Mandatarin Sarah Hafian wurde noch deutlicher und packte gar ihre ganze Empathie für Studierende in etwa diesen Worten aus: „ Wir reden da von Leuten die auf der Uni studieren. Wer es da nicht schafft, seinen ÖH Beitrag richtig zu überweisen, hat sowieso größere Probleme“. Auch KSV Mandatarin Sonja Beier gesteht, sie habe schon einmal ihren ÖH-Beitrag um 50 Cent zu wenig überwiesen und hält sich dennoch in der Lage, Physik zu studieren und zu rechnen. Flüchtigkeitsfehler passieren, auch wenn das nicht ins abgehobene Bild der JUNOS passt.

Desweiteren gab es Anträge zum Ausbau von geschlechtssensiblen Lehrveranstaltungen, Plastikkarten als StudentInnenausweise und die Förderung von gestreamten Lehrveranstaltungen. Hierfür gab es Zustimmung seitens des KSV.