FLÖ verlässt die ÖH-Koalition

Heute wurde bekannt, dass die FLÖ die Exekutive der ÖH verlässt. Ausgerechnet jene Kraft, der man am wenigsten gesellschaftspolitischen Anspruch zurechnen würde, zieht jetzt die logischen Konsequenzen aus der Buckelei von VSStÖ und GRAS vor der Bundesregierung.

Umso zynischer, dass sich ausgerechnet diese beiden Fraktionen jetzt versuchen als Gegenmacht zur schwarz-grünen Regierung zu inszenieren. So hört man, dass die VertreterInnen der GRAS jegliche Kritik an der Bundesregierung unterbunden haben. Ein vorgegaukeltes „kritisches Näheverhältnis“ zur Mutterpartei, wie wir es in dieser Qualität sonst nur von ihren sozialdemokratischen KollegInnen kennen. Nicht nur die öffentliche Kommunikation, sondern auch die politischen Hardfacts zeigen, wie absurd die Inszenierung als linke ÖH im Gegensatz zur Bundesregierung ist. Den bedürftigsten Studierenden wird weiterhin, unter Zustimmung der ÖH, der Corona-Härtefallfond verwehrt, um nur ein Beispiel zu nennen.

Und während auf der Uni Wien aus fraktionstaktischen und karrieristischen Gründen die Koalition gesprengt wurde, agierte die Bundes-Exekutive in bester schwarz-grüner Manier monatelang unter Ausschluss der Opposition. Währenddessen haben seit Coronabeginn tausende von uns ihre Arbeit verloren, konnten ihren Lebensunterhalt kaum mehr bestreiten und von einem geregelten Studium konnte sowieso keine Rede sein.

Seit Jahren weisen wir auf die Notwendigkeit der Mobilisierung von Studierenden für deren Interessen seitens der ÖH hin, doch VSStÖ und GRAS ziehen es lieber vor im stillen Kämmerlein Stellvertreterpolitk zu betreiben und sich regelmäßig von den Regierungen abwatschen zu lassen. Nein lieber VSStÖ, nein liebe GRAS – Lippenbekenntnisse und Empörungsbekundungen sind kein linker Gegenpol zu rechter Politik, ein solcher Gegenpol würde versuchen aktiv Widerstand zu leisten, anstatt Studierendenpolitk als Spielwiese für die spätere parteipolitische Karriere zu instrumentalisieren.

Wir gratulieren der FLÖ zu getroffenen Entscheidung und dem bewiesenen Rückgrat und hoffen, dass auch einige Mitglieder von GRAS und VSStÖ aufwachen und dieses politische Farce nicht länger mittragen.