Der Kommunistische StudentInnenverband stellt sich gegen den Beschluss der Bundesvertretung bis zu 250.000 Euro für Kampagnen gegen die UG-Novelle und das umstrittene E-Voting auszugeben. Eine Abwahl von Al-Mobayyed wäre sinnvoller.

„Soviel Geld für Kampagnen auszugeben, die vom Vorsitzenden der ÖH nicht mitgetragen werden, ist als würde man bei geöffnetem Fenster heizen“, meint Sebastian Wisiak, Bundesvorsitzender des KSV. „Sinn machen Protestmaßnahmen der Bundesvertretung nur dann, wenn sie vom Vorsitz unterstützt werden. Sonst sind sie von vornherein zum Scheitern verurteilt.“

Wisiak appelliert an die großen Oppositionsfraktionen (GRAS, VSSTÖ und Fachschaftslisten) von einer Verschwendung von Unsummen Abstand zu nehmen und stattdessen weiter an der Abwahl des ÖH-Vorsitzenden zu arbeiten.

„Al-Mobayyed abzuwählen ist der wichtigste Schritt zur Verhinderung von E-Voting“, meint Wisiak und kündigt an, dessen Karriere im Jänner mittels Abwahl durch Neuwahl beenden zu wollen. „Die Mehrheit für einen solchen Schritt ist da!“, so Wisiak.

Für eine Abwahl durch Neuwahl reicht gegenüber einer reinen Abwahl eine einfache Mehrheit, sie muss allerdings zwei Wochen im Voraus beantragt werden.

Bei der Sitzung der ÖH Bundesvertretung letzten Freitag in Innsbruck stimmte eine Mehrheit von 31 zu 22 für Al-Mobayyed’s Abwahl, verfehlte damit allerdings die notwendigen zwei Drittel der Stimmen.

„Bei einem solchen Ergebnis wäre es eigentlich eine natürliche Reaktion zurückzutreten, aber Al-Mobayyed scheint um jeden Preis auf seinem Posten sitzen bleiben zu wollen“, so Wisiak abschließend.

Rückfragehinweis: Sebastian Wisiak 0660 3492014

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