David Velásquez, 26, Generalsekretär der Kommunistischen Jugend Venezuelas und Mitglied des Politbüros der KPV, gewährte der Brüsseler Zeitung „Solidaire“ ein Interview zur Lage in dem von schweren Klassenauseinandersetzungen erschütterten Land.

Gegenwärtig erhielten 15 000 junge Venezolaner in Kuba eine Ausbildung als
Sozialarbeiter, während 13 000 kubanische Ärzte in Venezuela – vor allem in
Armenvierteln und auf dem Lande – tätig seien, erklärte Velásquez.

Die als „Mission Robinson“ bezeichnete Alphabetisierungskampagne – ein
Schlüsselprojekt der von Präsident Hugo Chávez angeführten Bolivarianischen
Revolution – verlaufe erfolgreich. 1,2 Millionen Menschen hätten in ihrem Rahmen
bereits Lesen, Schreiben und Rechnen gelernt. Auf jeweils 10 Schüler entfalle ein
Lehrer. Auch Videos und Fernsehen würden eingesetzt.

Der Unterricht erfolge meist in den Wohnungen von Kursanten, also in deren eigenem Milieu. Parallel zur Alphabetisierung, an der auch Angehörige der Armee beteiligt seien, liefen Programme für gesundheitliche Betreuung, soziale und ökonomische Projekte sowie der Bau von Wohnungen für die ärmeren Bevölkerungsschichten.

Die „Mission Robinson“ setze sich zum Ziel, 500 000 Venezolanern einen Abschluss der
Grundschule zu ermöglichen. Die „Mission Rivas“, die sich anschließe, wolle 600 000 Landesbürgern den mittleren Abschluß verschaffen. Und die „Mission Sucre“ schließlich
ziele darauf ab, 500 000 Menschen aus dem Volk für ein Hochschulstudium vorzubereiten. Mit Hilfe des „Plans Barrio Adentro“ wird ein modernes Gesundheitswesen in abgelegenen Dörfern aufgebaut. Übrigens bilden kubanische Mediziner künftige venezolanische Ärzte auch an Ort und Stelle aus. „Handelt es sich wirklich um eine Revolution?“, wurde Velásquez gefragt. Seine Antwort: Das
Regierungsprogramm sei absolut alternativ zu allem bisher Dagewesenen. Dabei gehe es auch um die sukzessive Umwandlung des derzeitigen Staates, der den Reformen zweifellos im Wege stehe.

Während sich Chávez um Legalität bemühe, sabotierten seine Gegner seit mehr als zwei
Jahren die neue Rechtsordnung des Landes. Auch der Oberste Gerichtshof blockiere das
Gesetz über die Reformen. Deshalb müsse die Bolivarianische Revolution Schritt für
Schritt Strukturen eines parallelen Staatsapparates schaffen. In Venezuela handle es sich um eine nationale Befreiungsrevolution. Die Republik habe zwar schon 1824 ihre politische Unabhängigkeit erlangt, sei aber ökonomisch abhängig geblieben. Dieser Widerspruch müsse aufgehoben werden. In politischer Hinsicht wolle man die klassische repräsentative Demokratie durch eine Demokratie unter aktiver Beteiligung der Massen ersetzen.

Im künftigen neuen Staat werde das Volk die Macht ausüben. Dazu sei aber ein Wandel der Produktionsverhältnisse unerläßlich. Es gehe darum, den Hauptakzent auf Unternehmen in öffentlicher Hand zu legen und jegliche Privatisierungsmaßnahmen zu stoppen oder rückgängig zu machen. Zugleich müsse die Industrie entwickelt und diversifiziert werden. Die Bourgeoisie und die großen Grundbesitzer leisteten hartnäckigen Widerstand. Seit der Annahme des Gesetzes über die Bodenreform im Jahre 2001 seien mehr als 100 arme Bauern beim Kampf um Ländereien getötet worden.

Im Dezember 2001 habe es übrigens den ersten „gesamtnationalen Unternehmerstreik“ in der Geschichte Venezuelas gegeben.
Auch der ausländische Druck sei enorm. Das Gros der Erdölexporte gehe in die USA, während 70 % aller Importe von dort bezogen würden. Deshalb müßten zusätzliche Handelspartner (in Lateinamerika, der EU, Rußland, Indien, der Dritten Welt usw.) gefunden werden. Kuba beziehe gegenwärtig große Mengen venezolanischen Öls zu vorteilhaften Bedingungen.

Auf die Frage, wie seine Partei das Chávez-Projekt bewerte, antwortete Veláquez, der
Präsident habe eine postkapitalistische Gesellschaft, einen Staat der sozialen
Gerechtigkeit, im Sinn. Die KP Venezuelas sage, dass es sich bei der nationalen
Revolution um eine Etappe auf dem Weg zum Sozialismus handle. Sie unterstütze Chávez
deshalb bei der Verwirklichung der Ziele der derzeitigen Etappe. „Wir sind für die
Stärkung der Volksmacht und eine breite Front um Chávez. In dieser Phase stimmen
unsere politischen Optionen mit seinen überein. Wir bilden gewissermaßen eine Art
ideologische Reserve für die Politik des Präsidenten. Zugleich arbeiten wir für die
Stärkung unserer eigenen Partei und gewinnen dabei quantitativ wie qualitativ an
Einfluss.“ Gefragt, wie es um die Gefahren eines Rechtsputsches oder einer
USA-Intervention stehe, erklärte Velásquez, Venezuela verfüge im Augenblick noch
nicht über bewaffnete Volksmilizen. Aber in den Streitkräften dienten viele einfache
Menschen.

Der fortschrittliche Gedanke habe auch unter ihnen Fuß gefasst. Die Armee sei nach
dem Putschversuch im April 2002 von den reaktionärsten Offizieren gesäubert worden.
Heute erhielten die Militärs eine politische Erziehung, vollbrächten soziale Leistungen und würden bei Arbeiten für die Infrastruktur des Landes eingesetzt.

Dennoch sei die Haltung der Streitkräfte gegenüber den USA eine delikate
Angelegenheit. Gemeinsame Übungen mit amerikanischen Verbänden fänden allerdings
nicht mehr statt.

Abschließend äußerte sich Velásquez zu den Weltjugendfestspielen, die im August 2005
auf Beschluss des WBDJ in Caracas stattfinden sollen. Er bewertete sie als einen
wichtigen Solidaritätsbeitrag der internationalen antiimperialistischen Kräfte mit
der venezolanischen Revolution. Man rechne mit 15 000 jungen Menschen aus mehr als
100 Ländern. Sie seien eingeladen, sich an freiwilligen Arbeiten überall im Lande zu
beteiligen. Man wende sich an junge Werktätige und Künstler, aber auch an
Medizinstudenten und Sozialarbeiter, am bevorstehenden Festival teilzunehmen.

Aus Rotfuchs August 2004 , gestützt auf „Solidaire“, Brüssel

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