Die gegenwärtige Kommunalpolitik in der Stadt Salzburg ist gekennzeichnet von abgehobenen StadtpolitikerInnen, die ihren politischen Gestaltungswillen offensichtlich längst aufgegeben haben.

Salzburg braucht eine echte Alternative, um von links Druck auf den Gemeinderat ausüben zu können, damit nicht gigantische Prestigeprojekte (wie Olympiabewerbungen und Pflasterung des Residenzplatzes für  7.6 Millionen) im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Bürgerinnen und Bürgerinnen wieder ernst genommen werden und ihre Inhalte eine gewichtige Rolle spielen.

Bereits jetzt ist es der KPÖ Salzburg gelungen, zentrale Themen auf die Agenda zu bringen. Beispiele dafür sind das Einlenken der Stadt beim Wohnbauprogramm und dass FPÖ und Bürgerliste nun auch für den Erhalt des Paracelsusbad&Kurbetriebs eintreten.

Es geht nun darum der KPÖ die Chance geben, ihre Ideen für ein soziales Salzburg auch umzusetzen und eine wirksame Opposition zur herrschenden Politik der Salzburger Eliten zu betreiben.

Der Einzug in den Salzburger Gemeinderat ist wahrscheinlicher, wie schon lange nicht mehr. Beim letzten Mal haben 1019 Menschen der KPÖ ihre Stimme gegeben, für ein Mandat fehlen, davon ausgehend, lediglich noch 300.

Deshalb: KPÖ, Liste 5, am 1. März 2009!

Politik für Menschen!

www.kpoe-salzburg.at

Leave a Reply